Alea iacta est – die Würfel sind gefallen! Die Kreismitgliederversammlung der Frankfurter Grünen hat am Freitagabend entschieden, dass wir als Partei und Römerfraktion Koalitionsverhandlungen mit der SPD, der FDP und Volt aufnehmen sollen. Ich hätte mir eine andere Konstellation gewünscht und anstelle der FDP mit den Linken verhandelt, aber wir Befürworter*innen eines solchen Linksbündnisses konnten uns leider nicht durchsetzen. Diese Entscheidung der KMV respektiere ich selbstverständlich und nehme den Auftrag unserer Basis an.
Gestritten haben wir nicht über das Ziel, denn wir alle möchten möglichst viel Grüne Politik umsetzen, um Frankfurt neu zu denken, um endlich eine echte Verkehrswende herbeizuführen, um den Klimaschutz voranzutreiben, um die Grüne Lunge zu schützen und um die Stadt sozialökologisch umzubauen. Gestritten haben wir über den besten Weg zu diesem Ziel und wir haben uns nun für diesen Weg entschieden. Diesen Weg gehe ich mit Vorfreude und Spannung mit.
Aber die Verhandlungen werden nicht einfach. Es gibt rote (bzw. grüne) Linien, die wir in unserem Wahlprogramm niedergeschrieben haben. An diesen Linien werden wir nicht rütteln. Eine echte Verkehrswende wird es ohne weniger Autos nicht geben. Dafür werden wir Parkplätze verknappen und Autospuren – auch auf den Haupteinfallstraßen – wegnehmen müssen. Die Bebauung der Grünen Lunge werden wir nur auf den bereits versiegelten Flächen zulassen, wie wir es im Herbst 2020 auf unserem Parteitag beschlossen haben. Den ÖPNV werden wir stärken und für die Zeil ein neues Konzept erarbeiten müssen. Die Kultur und da insbesondere freie Szene werden wir weiter fördern.
Diese Aufgaben werden aufgrund knapper Kassen nicht einfach, dies ist uns allen bewusst. Aber wir werden hart daran arbeiten, Frankfurt durch die Folgen der Corona-Krise zu führen und zu einer menschengerechten Stadt umzubauen. Dies verspreche ich Euch.
Und zum Titel dieses Beitrags: für diese ungewöhnliche Parteienkonstellation kursieren ja bereits mehr oder weniger originelle Namensvorschläge. Ampel+, V-Ampel oder auch Mauritius-Koalition. Mir gefällt der letztgenannte Vorschlag am besten 🙂