Es gibt nicht wenige Menschen, die glauben, dass eine Plenarsitzung alles ist, was eine Stadtverordnete so zu tun hat. Dies ist ein großer Irrtum. Neben vielen Terminen mit Institutionen, Initiativen, Bürger*innen und sehr vielen Einladungen zu Veranstaltungen habe ich noch weitere Aufgaben, die erledigt werden wollen. Insgesamt beträgt der wöchentliche Arbeitsaufwand ca. 25-30 Stunden für dieses „Ehrenamt“, in der Regel ist der Zeitaufwand noch größer. Neben den ganzen Terminen und den unten aufgeführten weiteren Aufgaben müssen auch täglich ca. 30-40 Mails beantwortet werden, aber auch dies ist nur ein Durchschnittswert, der auch mal höher sein kann.
Also, was macht ich als Stadtverordnete noch so?
Fraktionsvorsitz
Im Sommer 2021 wurde ich von der Fraktion zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zusammen mit meinen Kolleg*innen Emre Telyakar, Martina Düwel und Natascha Kauder darf ich unsere beiden Fraktionsvorsitzenden Tina Zapf-Rodríguez und Dimi Bakakis mit Rat und Tat unterstützen. In wöchentlichen Fraktionsvorstandssitzungen besprechen wir alle Themen rund um die Fraktion und darüber hinaus, zudem vertreten wir Dimi und Tina in deren Urlaub oder im Krankheitsfall.
Präsidium der Stadtverordnetenversammlung
Zugegeben, meine Wahl zur Beisitzerin im Präsidium der Stadtverordnetenversammlung kam etwas, sagen wir mal, „überraschend“. Aber nun bin ich es nun mal und die Aufgabe hat auch ihre Reize. Während der Sitzungen unterstütze ich den/die Stadtverordnetenvorsteher*in (auch die Stadtverordnetenvorsteherin und ihre Vertreter*innen wechseln sich während der Sitzungen ab), u.a bin ich die „Herrin der Redezeiten“, stoppe diese und weise die/den Vorsteher*in auf das Ende der Redezeit hin. Darüber hinaus achte ich auf Wortmeldungen aus dem Plenum und manchmal kann ich mit einem stechenden Blick auch für etwas Ruhe im Plenum sorgen 🙂
Der Dienst während des Plenums ist aber nur ein Teil der Aufgaben: da die Stadtverordnetenvorsteherin unmöglich alle repräsentativen Termine selbst wahrnehmen kann, delegiert sie einige auf die Mitglieder des Präsidiums, auf die stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher*innen, aber auch auf die Schriftführer*innen und die Beisitzer*innen. So darf auch ich bei einigen Terminen im Jahr die Stadtverordnetenversammlung vertreten und bin bei diesen Terminen auch die amtierende Erste Bürgerin der Stadt. Dies ist jedes Mal eine große Ehre für mich.
Meine Ausschüsse
Nach einigen Wechseln in der Fraktion, mit sieben ausgeschiedenen und natürlich genauso vielen neuen Kolleg*innen haben sich nun auch endlich die Ausschussbesetzungen gefunden.
Nachdem ich zunächst dem Ausschuss für Klima und Umweltschutz angehörte, bin ich im November 2021 in den Ausschus für Kultur, Wissenschaft und Sport gewechselt. Hier möchte ich mich vor allem für die freie Szene in unserer Stadt einsetzen, aber natürlich wird uns auch das Mammutprojekt „Zukunft der Städtischen Bühnen“ massiv beschäftigen. Aber auch die Rettung des English Theatre Frankfurt und der Bau der Multifunktionsarena liegen mit in unserem „Beritt“.
Mein zweiter Ausschuss ist der Ausschuss für Mobilität und Smart City. Die Verkehrswende ist einer der wichtigsten Bausteine für den Kampf gegen den Klimawandel. Dass diese Verkehrswende kein Selbstläufer wird, war und ist allen bewusst. Einflussreiche Lobbygruppen versuchen nach wie vor, die Stadt weiterhin autogerecht zu halten, anstatt sie menschengerecht umzubauen. Aber wir lassen uns nicht beirren – wir haben einen klaren Auftrag der Frankfurter*innen für weniger Autos und mehr Lebensqualität erhalten, diesen Auftrag im Koalitionsvertrag festgeschrieben und wir haben bereits mit der Umsetzung begonnen. Leider geht nicht alles von heute auf morgen und die Bürokratie der Ämter bremst unsere gewünschte Geschwindigkeit bisweilen aus. Aber wir arbeiten daran und werden Frankfurt zu einer lebenswerteren Stadt machen.
Meine Aufsichtsratsposten
Und dann sind noch die Aufsichtsräte, in die ich als Stadtverordnete berufen wurde: traffiQ, VGF und In-der-City-Bus sind wichtige stadteigene Unternehmen, die für die Verkehrswende eine große Rolle spielen. Die Bäderbau und Bäderbetriebe sind nicht nur Basis für die Freizeitgestaltung vieler Frankfurter*innen über das ganze Jahr in den Frei- und Hallenbädern, sondern die Frankfurter Bäder sind auch wichtige Sportzentren für Vereine und Schulen. Hier gilt es, das Angebot an attraktiven Bädern weiterhin hoch zu halten, und mit den Neubauen des Panoramabades und des Rebstockbades stehen zwei wichtige Projekte in dieser Wahlperiode auf der Agenda. Darüber hinaus bin ich noch im Aufsichtsrat des Mousonturm, in den ich nach meinem Wechsel in den Kulturausschuss ebenfalls nachgerückt bin. Hier darf ich die Entwicklung des Mousonturms hautnah begleiten und überwachen.
Was „verdient“ eine Stadtverordnete?
Wir „verdienen“ kein Geld, sondern erhalten eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 1023,- Euro monatlich. Diese Aufwandsentschädigung müssen wir regulär versteuern und vom Bruttobetrag gehen 18% Mandatsträger*innenabgabe an die Partei. Bleiben noch ca. 600 Euro übrig, für 20-30 Stunden pro Woche.
Als Aufsichtsratsmitglieder bekommen wir ein Sitzungsgeld, dies liegt zwischen 40 und 200 Euro pro Sitzung. Bei vier Aufsichtsräten (VGF, traffiQ, ICB und den Bäderbetrieben) findet die Sitzung einmal im Quartal statt, beim Bäderbau und dem Mousonturm halbjährlich. Die Sitzungen können sehr kurz sein (eine halbe Stunde), oder auch mal 3-4 Stunden, wie bei den großen Verkehrsbetrieben. Dazu kommt noch die Vorbereitung, denn die Unterlagen können leicht mehrere Hundert Seiten umfangreich sein. Ach ja, die Unterlagen werden in den allermeisten Fällen elektronisch zur Verfügung gestellt, so dass wir sehr viel Papier sparen. Und ja, auch diese Sitzungsgelder müssen wir natürlich versteuern, so dass der „Stundenlohn“ auch hier in der Regel deutlich unter dem Mindestlohn liegt. Stadtverordnete bzw. Aufsichtsratsmitglied in den städtischen Beteiligungen wird man also nicht, um reich zu werden.