Reden aus dem Römer

Meine Rede zur Nachhaltigkeit der UEFA EURO 24 (Stadtverordnetenversammlung vom 09.06.2022)

Eine nachhaltige UEFA EURO 2024 ist das Ziel der Stadt Frankfurt, des DFB und der UEFA. Doch was heißt eigentlich nachhaltig? Im allgemeinen Sprachgebrauch wird Nachhaltigkeit oft auf Umweltschutz und Klimagerechtigkeit reduziert, aber auch der DFB hat in seinem Nachhaltigkeitskonzept 2018 diesen Begriff deutlich ausgeweitet. Soziale Gerechtigkeit, Diversität, Compliance, Good Governance, Barrierefreiheit und Fairness fallen ebenso darunter wie die beiden oben genannten Punkte. Der Dezernent hat es in seiner Antwort auf die mündliche Frage auch schon erwähnt. Das Gegenteil einer nachhaltigen Sportgroßveranstaltung haben wir mit den Olympischen Winterspielen Anfang dieses Jahres erlebt und eine weitere steht in einigen Monaten noch vor der Tür: die Fußball-WM in Katar. Die FIFA sorgt sich mehr darum, dass einer ihrer Sponsoren bei der WM Alkohol ausschenken darf, als um die Rechte von queeren Fußballfans oder die Bedingungen der Arbeitssklaven, die unter menschenunwürdigen Umständen die Stadien gebaut haben, die übrigens, wie in Südafrika 2010, nach der WM größtenteils nicht oder kaum noch genutzt werden.

In Frankfurt werden wir bei der UEFA EURO 2024 ganz genau hinschauen, dass von allen Beteiligten die gesetzten Standards erreicht werden. Aber auch wir in Frankfurt müssen unsere Hausaufgaben machen. Wir GRÜNE fordern, dass in Zukunft bei Sportgroßveranstaltungen alle Punkte eines Nachhaltigkeitskonzepts erprobt und umgesetzt werden. Dazu – auch das hatte Mike Josef schon angekündigt – ist eine dezernatsübergreifende, enge Zusammenarbeit notwendig, insbesondere mit dem Umweltdezernat, aber natürlich auch mit vielen weiteren Dezernaten. Eine plastikfreie Fanmeile, die vor Corona schon in Zusammenarbeit mit der Eintracht versucht werden sollte, gehört ebenso dazu wie begleitende Maßnahmen von #cleanffm zur Müllvermeidung, eine nachhaltige Planung der Fanmeile und der Fanzone in Bezug auf das gastronomische Angebot, die Barrierefreiheit und Angebote für Familien bis hin zu einem der wichtigsten Punkte, einer nachhaltigen Mobilität, weg von der Anreise im eigenen Auto hin zur Anreise mit der Bahn und aus der näheren Umgebung mit dem Fahrrad.

Die Vorbereitung liegt seit der Auflösung der Stabsstelle beim Sportamt. Eine Vorstellung der Steuerung und Kooperation in den Fachausschüssen in den kommenden Monaten würden wir GRÜNE sehr begrüßen, aber auch das hatte der Dezernent schon angekündigt. Insgesamt würden wir uns auch sehr freuen, wenn die entsprechenden Dezernate uns Stadtverordneten und natürlich den Bürgerinnen und Bürgern etwas offensiver vom Stand der Planung berichten würden. Ich gehe davon aus, dass der zuständige Dezernent in den kommenden Monaten auf diesen Wunsch eingehen wird, aber das hat er auch schon angekündigt. Wir sind gespannt auf das Konzept und vertrauen auf die Umsetzung aller Bereiche, den sozialen, ökologischen, sicherheitspolitischen, infrastrukturellen bis hin zu den Fankonzepten.

Noch eine ganz kleine Anmerkung: Ich möchte Mike Josef danken, dass er trotz des Trauerfalls im Sportdezernat Anfang dieser Woche diese Beantwortung übernommen hat. Auch im Namen der GRÜNEN-Fraktion unser herzliches Beileid!

Vielen Dank!

Meine Rede zum Musikbunker im Marbachweg (Stadtverordnetenversammlung vom 11.11.2021)

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr verehrte Damen und Herren!

„Kultur ist nicht alles, aber ohne Kultur ist alles nichts“, ein Zitat, das gerade in den vergangenen 20 Monaten schmerzlich bestätigt wurde. Das Motto war oft „Netflix statt Netrebko“, und wir alle haben erfahren müssen, wie sehr uns Kultur gefehlt hat. So langsam kehrt auch in der Kultur wieder ein Stück Normalität ein. Kulturschaffende dürfen wieder proben und in echt auftreten, das Publikum kommt zurück. Mitten in dieser Rückkehr zur Normalität hat uns die Nachricht erreicht, dass ein sehr wichtiger Ort für Kulturschaffende in Frankfurt geschlossen werden soll: der Bunker am Marbachweg. Der Bunker wird von circa 120 Bands als Probe- und Auftrittsmöglichkeit genutzt. Dieser Ort soll Ende Dezember für immer schließen, und viele Künstlerinnen und Künstler stehen buchstäblich auf der Straße. Dies dürfen wir als Kulturstadt nicht zulassen. Zu viele Auftritts- und Proberäume sind in der jüngeren Vergangenheit verloren gegangen, zu viele Kulturschaffende suchen händeringend nach Orten, um ihre Kunst zu entwickeln, auszuprobieren und uns, ihrem Publikum, zu präsentieren.

Die BImA als Eigentümerin des Bunkers gewährt Kommunen ein Erstzugriffsrecht, und von diesem sollte die Stadt Gebrauch machen. Verehrte Frau Dr. Hartwig, Ihre Ausführungen im Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport wie auch die Antwort auf die mündlichen Fragen waren leider nicht sehr aufschlussreich. Es wurde gesagt, der Magistrat prüfe eine Übernahme durch die Stadt und dass angefragt wurde, welche Brandschutzertüchtigungen denn eigentlich notwendig seien. Im Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport war von Gesprächen auf Arbeitsebene die Rede. Kolleginnen und Kollegen anderer Fraktionen haben es bereits im Ausschuss angesprochen, und ich schließe mich dieser Bitte an: Machen Sie diese Angelegenheit bitte zur Chefinnensache. Für unverbindliche Gespräche auf Arbeitsebene und langwierige Prüfungen haben wir, nein, haben die Kulturschaffenden im Bunker keine Zeit mehr. Eruieren Sie bitte alle Möglichkeiten, um den Künstlerinnen und Künstlern, die diesen Bunker nutzen, eine sichere Zukunft zu bieten – sei es durch eine Übernahme des Bunkers durch die Stadt oder durch das Einwirken auf die BImA, die Kündigung so lange auszusetzen, bis geklärt ist, dass alle dort probenden Kulturschaffenden entweder im Marbachbunker bleiben können oder ein wirklich adäquater Ersatz gefunden wurde.

Leider ist Ersatz aber auch viel einfacher gesagt als gefunden. Viele der Kulturschaffenden können dort nicht so einfach ihre Instrumente einpacken und umziehen, denn vielfach ist dort Technik verbaut, die aufwendig und teuer aus- und am neuen Standort wieder eingebaut werden muss. Ein Umzug ist daher auch für die Kulturschaffenden nur eine absolut letzte Lösung, wenn alle anderen Maßnahmen nicht realisierbar sind.

Daher nochmals meine Bitte: Lassen Sie uns gemeinsam alles dafür tun, den Marbachbunker als Kulturort zu erhalten.

Vielen Dank!

Meine Rede zum S.O.U.P Festival (Stadtverordnetenversammlung vom 23.09.2021)

Sehr verehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren!

Würde ich heute über das Niederräder Suppenfest vom vergangenen Samstag sprechen, könnte ich urteilen: Gut gemacht. Denn die machen das traditionell immer gut. Aber ich spreche über das wortgleiche S.O.U.P.‑Festival, das am vorvergangenen Wochenende in der Innenstadt stattgefunden hat und dem auch ich an zwei Veranstaltungstagen beigewohnt habe. Da lautet mein Urteil: Gut gemeint.

Den Unterschied zwischen gut gemacht und gut gemeint kennen Sie sicherlich alle. Die Intention der Veranstalterinnen und Veranstalter war sicherlich löblich. Wir alle müssen ins Gespräch darüber kommen, wie sich die Stadt verändert, wie wir sie lebenswerter machen und wie wir die Herausforderung bewältigen, die uns insbesondere die Zeil bescheren wird: Leerstand, Trostlosigkeit nach Geschäftsschluss, die zunehmende Vermüllung. All diese Probleme beschäftigen uns schon jetzt und werden uns in den kommenden Monaten und Jahren weiter beschäftigen. Ein Forum, an dem auch die Vertreterinnen und Vertreter der Immobilienkonzerne und damit die Eigentümerinnen und Eigentümer großer Liegenschaften teilnehmen, ist daher richtig und wichtig. Der Kollege Müller hat es eben schon angesprochen, dass zum Beispiel bei einem Podium mit dem Titel „Öffentliche Plätze Frankfurt – Wie wir bessere Aufenthaltsräume für alle schaffen“ fünf weiße, gut situierte Männer darüber diskutieren, wie wir zukünftig öffentliche Plätze für alle gestalten. Fünf Männer mittleren Alters sprechen darüber, wie Plätze für Frauen, für junge Menschen, für Seniorinnen und Senioren, für Migrantinnen und Migranten, für Menschen mit Behinderungen oder Menschen mit geringem Einkommen, die nichts konsumieren wollen oder können, aussehen sollen. All diese Gruppen haben unterschiedliche Bedürfnisse und unterschiedliche Vorstellungen, wie diese Plätze gestaltet sein sollten. Von daher bleiben solche Diskussionen wie die auf dem S.O.U.P.-Festival auf einem rein akademischen Niveau und helfen in der Sache nur bedingt weiter.

Wir werden künftig die Förderung solcher Veranstaltungen daher nicht nur dahin gehend kritisch beäugen müssen, ob eine niedrigschwellige Zugänglichkeit für alle Menschen, unabhängig vom Einkommen, gewährleistet ist, sondern ob auch gewisse Mindeststandards bezüglich der Berücksichtigung möglichst vieler Bevölkerungsgruppen in den Foren selbst eingehalten werden. Für städtische Veranstaltungen haben wir dies im Koalitionsvertrag bereits angekündigt. Es wäre wünschenswert, wenn wir dies auch für städtisch geförderte Veranstaltungen umsetzen können. Dies muss auch für Förderungen gelten, die über die Tourismusabgabe finanziert werden.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!