Mein erstes Jahr als Stadtverordnete

Seit genau einem Jahr darf ich mich Stadtverordnete nennen. Ein turbulentes, lehrreiches und anstrengendes Jahr. Als erfahrene Kolleg*innen davon erzählten, wie hoch der Arbeitsaufwand sei, war ich etwas skeptisch. „Zwischen 20 und 30 Stunden pro Woche müsst Ihr schon einplanen“, hieß es. Heute weiß ich, dass sie keinesfalls übertrieben haben. Fachgruppensitzungen, Ausschusssitzungen, Stadtverordnetenversammlungen, Aufsichtsratssitzungen, Termine mit Bürger*innen, Initiativen und Institutionen, aber auch Empfänge und Ehrungen, da kommen problemlos 20 Stunden pro Woche zusammen. Dazu kommt noch die Bearbeitung von durchschnittlich 30-50 Mails pro Woche. Wahrscheinlich das zeitaufwändigste Ehrenamt der Stadt.

Aber es hat auch sehr viel Spaß gemacht. Die Geschicke unserer Stadt mitzuentscheiden, und Frankfurt menschenfreundlicher, klimagerechter und sozialer zu machen, ist erfüllend. Aber der Reihe nach. Es begann mit Koalitionsverhandlungen, die leider nicht so ausgegangen sind, wie ich es mir gewünscht hätte, da verrate ich Euch nichts neues. Meine Wahl ins Präsidium der Stadtverordnetenversammlung kam etwas überraschend, aber es ist mir eine Ehre, als Beisitzerin der Stadtverordnetenversammlung vorzustehen.

Politisch war das erste Jahr natürlich von den Folgen der immer noch aktuellen Corona-Pandemie überschattet und zuletzt natürlich auch vom Überfall Russlands auf die Ukraine. Auch die Folgen dieses Angriffskrieges bekommen wir in Frankfurt zu spüren und als Stadtpolitiker*innen sind wir damit konfrontiert. Während ich von Anfang der Wahlperiode an Mitglied im Ausschuss für Mobilität und Smart City bin, so erfolgte im Herbst nach einigen Veränderungen in unserer Fraktion mein Wechsel vom Ausschuss für Klima- und Umweltschutz in den Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport. Klingt beim ersten Hinschauen nach einem Wohlfühlausschuss, aber gerade dieser Ausschuss ist für zwei Megaprojekte in unserer Stadt federführend zuständig: der Neubau der Städtischen Bühnen und der Bau eine Arena – bei beiden Projekten werden wir uns – Stand jetzt – noch in diesem Jahr für die geeigneten Standorte entscheiden.

Im Mobilitätsbereich haben wir mit der zunächst temporären Sperrung des Mainkais einen ersten wichtigen Schritt von einer auto- zu einer menschengerechten Stadt gemacht. Viele kleine und große Projekt sind derzeit in Arbeit, aber aus einer Stadt, die jahrzehntelang für Autos gebaut wurde, können auch wir nicht über Nacht eine menschengerechte Stadt machen. Aber wir arbeiten daran.

Im Kulturbereich liegt mir vor allem die Freie Szene am Herzen, die während Corona besonders stark gelitten hat. Aber wir vergessen auch nicht die Probleme der Hochkultur, die Arbeitsbedingungen für die Künstler*innen, die in Schauspiel und Oper arbeiten, müssen verbessert werden, auch deshalb ist es wichtig, dass wir uns zeitnah über den Standort der Städtischen Bühnen verständigen.

Corona hat ein großes Loch in die Stadtkasse gerissen, Einsparungen in vielen Bereichen scheinen derzeit unausweichlich zu sein. Aber wir werden dafür kämpfen, dass diese Sparprogramme mit Augenmaß erfolgen, und wir hoffen, dass sich die Einnahmesituation der Stadt in den kommenden Monaten und Jahren verbessern, so dass wir Kürzungen und Einsparungen nach Möglichkeit vermeiden können.

Es war ein spannendes erstes Jahr als Stadtverordnete und ich blicke mit Zuversicht und Motivation aufs zweite Jahr. Es gab sicherlich schon leichtere Zeiten, um als Stadtverordnete Politik für Frankfurt zu machen, aber ich nehme die Herausforderung gerne an.