Liebe Besucher*innen meiner Seite. Ja, die Seite wird leider nicht allzu oft aktualisiert, ich gelobe (wieder einmal) Besserung. Auch auf meiner „offiziellen“ Facebookseite ist leider nicht allzu viel los. Und auf Insta… ach, lassen wir das. Einer meiner Neujahrsvorsätze: mehr Social Media, aber nur dann, wenn ich auch die Zeit dafür habe.
Und das ist der Knackpunkt. Das zweite Jahr als Stadtverordnete war vollgepackt mit Terminen, im Römer, in Onlinesitzungen, in Aufsichtsräten, bei Menschen, Institutionen und Initiativen. Der Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport, in den ich im November 2021 nachgerückt bin, hört sich zunächst nach „Wohlfühlausschuss“ an, er hat es aber in sich. Städtische Bühnen, Multifunktionsarena, English Theatre, die Sorgen und Nöte von Sportvereinen und Kulturmachenden, all dies fällt (u.a.) in den „KuWiSp“. Zudem wird erwartet, dass man als Kulturpolitikerin auch zu den Kulturinstitutionen kommt, nicht nur zu Gesprächen, sondern auch zu Aufführungen, Premieren und Austellungseröffnungen. All dies macht großen Spaß, aber es kostet halt auch viel Zeit. Und ganz nebenbei arbeite ich ja auch noch regulär 27 Stunden pro Woche.
Zurück zu den Themen des Jahres 2022: es begann – natürlich – mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der uns alle erschüttert hat und dessen Brutalität uns sprachlos macht. Die Folgen spüren auch wir in Frankfurt unmittelbar. Eine hohe Inflation, die Energiekrise und gekappte Lieferketten bekommen wir im Alltag hautnah mit. So wie den Bürger*innen geht es auch den Kulturmachenden und den Sportvereinen. Auch sie haben mit Preissteigerungen zu kämpfen und viele kämpfen nach Corona ums Überleben. Unsere Aufgabe als Politiker*innen ist es, ihnen zur Seite zu stehen und sie zu unterstützen, was angesichts knapper öffentlicher Kassen eine Herkulesaufgabe ist.
Die unklare Situation des English Theatre im Galileotower liegt wie ein Damoklesschwert über der Frankfurter Kulturszene. Auch hier haben wir GRÜNE im Römer uns frühzeitig über die Situation informiert und das ETF in den Bemühungen unterstützt, mit dem Vermieter eine Einigung zu finden. Es bleibt zu hoffen, dass wir vielleicht noch in diesem Jahr, aber spätestens im Januar eine positive Nachricht bekommen und der Bestand des ETF in seinen Räumlichkeiten bleiben kann. Ich stehe mit dem Intendanten des ETF dazu in einem regelmäßigen Austausch.
Während es beim ETF noch Hoffnung gibt, ist diese beim Marbachbunker leider gestorben. Trotz unserer Anstrengungen hat die BImA den Bunker räumen lassen und die dort probenden Bands im wahrsten Sinne des Wortes vor die Tür gesetzt. Nach den positiven Signalen zu Jahresbeginn war dies eine Meldung, die auch mich persönlich sehr getroffen hat. Dies motiviert mich aber dazu, mich für den Erhalt der bestehenden Bunker einzusetzen und dafür, dass die nun auslaufenden Mietverträge langfristig verlängert werden. Dies wird einer der Schwerpunkte meiner kulturpolitischen Arbeit im Jahr 2023 sein.
Was habe ich noch vor? Der Kulturentwicklungsplan (KEP) ist in Arbeit und einer der in den Expert*inneninterviews geforderten Punkte ist die Einrichtung eines Kulturbeirats. Derzeit stehe ich Kontakt mit GRÜNEN Kulturpolitiker*innen in Städten, die bereits einen solchen Beirat installiert haben und ich möchte ein Konzept entwickeln, dass nach und für Frankfurt „passt“. Darüber hinaus werde ich im ersten Quartal einen Antrag entwerfen, der die Einführung eines „KulturEuro“ vorsieht, genau wie wir es im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Aber auch andere Forderungen im Rahmen des KEP müssen zeitnah geprüft und wenn möglich umgesetzt werden. Ihr seht, in der Kulturpolitik in unserer Stadt liegt noch viel Arbeit vor uns.
Ein dicker „Brocken“, nicht nur politisch, ist der Neubau der städtischen Bühnen. Darüber wird schon viel zu lange diskutiert, und es wird endlich Zeit, zu handeln. Dies tun wir nun auch und ich bin optimistisch, dass wir im kommenden Jahr zu einer Entscheidung kommen werden.
Kommen wir nun zum Sport. Auch über das Thema Multifunktionsarena wurde in den vergangenen Jahren viel (zu viel) geredet und wenig getan. Auch wenn mich das Vorgehen des Koalitionspartners im Frühjahr etwas irritiert hat, so kommt das Thema nun endlich voran. Ich sehe den Standort Waldstadion weiterhin kritisch, sowohl aus mobilitäts- als auch aus umweltpolitischen Gesichtspunkten, aber auch ich bin sehr gespannt, was die Prüfung durch den Magistrat ergibt. Nach wie vor präferiere ich den Standort Kaiserlei und durch meinen Westerwälder Dickkopf wurde die Prüfung dieses Standorts im September in die entsprechende M-Vorlage aufgenommen. Während einer der potenziellen Nutzer*innen der Arena, die Löwen Frankfurt, sportlich Furore machen, so ist der andere Nutzer, die Skyliners, weiterhin ein sportliches Sorgenkind. Ich hoffe sehr, dass die Löwen so weitermachen und die Skyliners rechtzeitig die Kurve kriegen, damit wir weiterhin zwei großartige Teams in Frankfurt haben, die in der neuen Arena um Körbe und Tore kämpfen.
Wie die Kultur auch, so leiden auch die Sportvereine unter der Energiekrise. Sie durch diese schwierige Zeit zu bringen ist nicht weniger herausfordernd als den Kulturbereich und genauso wichtig. Hier kommen weiterhin schwierige Monate auf uns zu, es war insgesamt schon einfacher, Verantwortung in der Stadtpolitik inne zu haben, als in der heutigen Zeit. Aber einfach kann ja jeder*r.
Ich bin ja nicht nur im „KuWiSp“, sondern auch im „MobS“, so kürzen wir den Ausschuss für Mobilität und Smart City ab. Auch hier waren wir sehr fleißig und haben so einiges auf den Weg gebracht, um Frankfurt von einer auto- zu einer menschenfreundlichen Stadt umzugestalten. Der Umbau des Oeder Weges, des Grüneburgwegs, die längst überfälligen Radspuren auf der Berliner Straße, dazu noch die vorübergehende Öffnung des Mainkais für Menschen im Sommer, Frankfurt verändert sich zum Positiven, auch wenn dies bei Vertreter*innen der autogerechten Stadt nicht auf Gegenliebe stößt. Aber die Menschen in dieser Stadt haben uns GRÜNE gerade deshalb gewählt, weil wir den Umbau zu einer menschenfreundlichen Stadt ernst nehmen und vorantreiben. Dies wird nicht nur den Menschen zugute kommen, sondern auch den Gewerbetreibenden, auch wenn die Autolobby immer wieder das Gegenteil behauptet – viele internationale Beispiele geben uns recht, und das „Argument“ „nur weil es überall sonst klappt, muss es ja nicht in Frankfurt klappen“, nun ja, es spricht für bzw. gegen sich.
Was gab es sonst noch? Viele Aufsichtsratssitzungen bei der VGF, traffiQ, der ICB, in den Bäderbetrieben, beim Bäderbau und natürlich im Mousonturm. Dort haben wir mit Anna Wagner und Marcus Droß zwei hervorragende neue Intendant*innen, die den schmerzlichen Abgang von Matthias Pees mehr als vergessen machen. Ich habe mich sehr gefreut, dass ich als Stadtverordnete und Mitglied des Aufsichtsrats im Oktober ganz konkret und direkt dazu beitragen konnte, dass der Mousonturm die fantastische Eisshow „Murmuration“ in der Eissporthallte durchführen konnte. Sehr gefreut hat mich beim Stichwort Mousonturm auch, dass im Sommer endlich wieder die Nippon Connection stattfinden konnte. Als Fan der japanischen Kultur und Sprache war ich während des Festivals regelmäßig dort zu Gast und habe mir beeindruckende japanische Filme angeschaut. Ich freue mich sehr auf die Nippon Connection 2023.
Zu alledem kamen noch die Verpflichtungen als Mitglied des Präsidiums der Stadtverordnetenversammlung und damit als amtierende „Erste Bürgerin der Stadt“. Es war mir immer eine große Ehre und Freude, in dieser Funktion die Stadt zu vertreten. Sei es bei Ehrungen oder als Repräsentantin des Stadtparlaments und damit der Stadt bei Empfängen und sonstigen Veranstaltungen. Ganz frisch ist noch der Besuch einer Delegation von Regionalpolitiker*innen aus der koreanischen Provinz Gangwon-Do am vergangenen Dienstag. Ich hatte die Ehre, die Delegation im Plenarsaal willkommen zu heißen und die Diskussion zwischen Stadtverordneten und den koreanischen Politiker*innen zu moderieren. Zum Abschluss des Jahres durfte ich am 20.12. noch die nächste „internationale“ Gruppe als Repräsentantin der Stadt im Römer begrüßen, Schüler*innen der Japanischen Schule Frankfurt.
Was war noch? Ach ja, die sportlichen Erfolge, die ich als Fan feiern durfte. Zunächst der Wiederaufstieg meines SV Werder Bremen in die Bundesliga, dies war nach dem Abstieg nicht unbedingt zu erwarten. Dann durfte ich den Aufstieg der Löwen in die DEL feiern, bevor auch ich am 18. Mai vom grandiosen Sieg der Eintracht im Euro-League-Finale mitgerissen wurde. Auch als nicht-Eintracht-Fan konnte ich mich der Stimmung in der Stadt natürlich nicht entziehen. Dass ein gewisser ehemaliger OB die Namen einiger Spieler nicht unfallfrei nennen konnte und auch sonst im Römer eine peinliche Show abgezogen hat, geschenkt! Wir haben ihn ja im November abgewählt. Mehr möchte ich über dieses Thema nicht verlieren, wir haben es ja zum Glück hinter uns.
Was erwartet mich/uns 2023? Wahlkämpfe! Am 28. Januar bewerbe ich mich auf unserer KMV um das Direktmandat im Wahlkreis 36 zur Landtagswahl. Sollte ich das Vertrauen der Mitglieder bekommen, möchte ich als erste trans Frau in den hessischen Landtag einziehen. Zuvor, am 05. März, wählen wir eine neue Oberbürgermeisterin, und mit Manuela Rottmann stellen wir GRÜNE eine hervorragende Kandidatin, die dieser Position die Würde zurückgibt, die sie verdient.
Ich wünsche Ihnen und Euch schöne Weihnachtstage, einen guten Rutsch und ein erfolgreiches, gesundes und vor allem friedliches 2023.
Eure/Ihre
Julia